Gute Neuigkeiten für Spätaussiedler: Der Deutsche Bundestag diskutierte letzte Woche über Änderungen im Bundesvertriebenengesetz, die die Aufnahme von Spätaussiedlern in Deutschland erleichtern sollen.
Dank des Drucks von cdu/csu öffnet sich das Tor nach Deutschland wieder für unsere Landsleute in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Die restriktive Aufnahmepraxis wird überwunden, und bestimmte Hürden für Spätaussiedler werden entfernt.
Eine wichtige Änderung betrifft den früheren nichtdeutschen Nationalitätseintrag, der nicht länger automatisch zu einer Ablehnung führt. Auch bereits abgelehnte Antragsteller können jetzt die Wiederaufnahme ihrer Verfahren beantragen.
Die cdu/csu-Fraktion wird die weitere Umsetzung des Gesetzes durch das Bundesverwaltungsamt genau beobachten, insbesondere die Bearbeitung der über 60.000 bestehenden Fälle. Möglicherweise werden Nachbesserungen verlangt, um sicherzustellen, dass die Lebensrealitäten der Betroffenen angemessen berücksichtigt werden.
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